Im Europäischen Patentregister können Sie den Rechtsstand einer Europäischen Patentanmeldung recherchieren. Außerdem haben Sie hier die Möglichkeit zu überprüfen, welchen nationalen Rechtsstand ein erteiltes Europäisches Patent in den jeweiligen Ländern hat.

Auch eine Akteneinsicht zum Europäischen Patent ist von hier aus möglich. In der elektronischen Akte finden Sie alle im Anmeldungs- und Prüfungsverfahren relevanten Dokumente und den Schriftverkehr zwischen Anmelder (dessen Vertreter) und dem Europäischen Patentamt.

Die Benutzung des EP-Registers ist ohne Registrierung möglich und kostenlos.

Für registrierte Nutzer - die Registrierung ist kostenlos - ist die Einrichtung einer Überwachung von Registereinträgen möglich. Je nach Ihren Wünschen werden Sie über Veränderungen im Rechtsstand oder bei der Ergänzung von Dokumenten benachrichtigt.

Anleitung (Video)
Zum EP-Register

Silke Maczewski

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