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Häufig an mich (oder Sie) gestellte Fragen in Bezug auf Schutzrechtsinformationen und -recherchen

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Interessante, nicht unbedingt neue Schutzrechte; Entwicklungen im Recht und der Technik

Lustiges

Kuriose Schutzrechte, seltsame Umschreibungen, falsche Übersetzungen

Pranger

Aufzeigen frecher Kopien und Fälschungen, Warnungen vor Bösewichten

 


21. November 2017, 10:53

EP-Patentregister
Im Europäischen Patentregister können Sie den Rechtsstand einer Europäischen Patentanmeldung recherchieren. Außerdem haben Sie hier die Möglichkeit zu überprüfen, welchen nationalen Rechtsstand ein erteiltes Europäisches Patent in den jeweiligen Ländern hat.

Auch eine Akteneinsicht zum Europäischen Patent ist von hier aus möglich. In der elektronischen Akte finden Sie alle im Anmeldungs- und Prüfungsverfahren relevanten Dokumente und den Schriftverkehr zwischen Anmelder (dessen Vertreter) und dem Europäischen Patentamt.

Die Benutzung des EP-Registers ist ohne Registrierung möglich und kostenlos.

Für registrierte Nutzer - die Registrierung ist kostenlos - ist die Einrichtung einer Überwachung von Registereinträgen möglich. Je nach Ihren Wünschen werden Sie über Veränderungen im Rechtsstand oder bei der Ergänzung von Dokumenten benachrichtigt.

Anleitung (Video)
Zum EP-Register

Silke Maczewski
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03. März 2016, 17:03

Erhebliche Einbußen durch Plagiate
Überlassen Sie die Entdeckung von Plagiaten nicht dem Zufall. Gerne nehme ich Ihnen die Arbeit ab, Plagiate Ihrer Produkte aufzuspüren!
Lesen Sie hier den Fachartikel von Christian Götz:
Fälschungsindustrie verursacht Milliardenschaden in der deutschen Wirtschaft

Silke Maczewski
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25. Februar 2016, 19:44

Hand drauf!
Ich gebe Ihnen mein Wort darauf, dass ich in Ihrem Interesse recherchiere. Dazu gehört auch, dass ich die Kosten für die Recherche so gering wie möglich halte.
Suchen Sie zum Beispiel ein konkretes Schutzrecht zu einem bestimmten Merkmal eines Gegenstandes eines Wettbewerbers und haben eine Namensrecherche in Auftrag gegeben, breche ich die Suche vorläufig an der Stelle ab, an der ich den ersten relevanten Treffer finde und halte Rücksprache mit Ihnen.

Beispiel:
Sie möchte eine neue Auslaufarmatur herstellen und kennen ein ähnliches Produkt Ihres Wettbewerbers „Wasserheld“. Sie glauben, dass dieses Produkt schon seit Jahrzehnten auf dem Markt ist, sind sich aber nicht sicher, ob hierzu noch ein Schutzrecht besteht. Ein Bild dieser Armatur haben Sie mir zur Verfügung gestellt mit dem Auftrag, nach einem in Europa gültigen Schutzrecht zu recherchieren. Ich führe in einer frei zugänglichen Datenbank eine Recherche nach Designschutzrechten von „Wasserheld“ durch und finde mehr als 400 Treffer. Eine Einschränkung auf „Armatur“ bei der Angabe des Erzeugnisses ergibt nur noch 127 Treffer, direkt auf der ersten Seite der Trefferliste finde ich DEN relevanten Treffer, das Schutzrecht ist noch drei Jahre in Kraft, eine Verlängerung um weitere fünf Jahre ist noch möglich.

Ich unterbreche die Recherche an dieser Stelle und setze mich mit Ihnen in Verbindung. Falls Ihnen die Lieferung dieses einen Treffers genügt, breche ich die Recherche endgültig ab und sichte die restlichen Treffer nicht mehr.

Sie zahlen in diesem Fall nur bis genau zu dem Punkt, an dem ich die Recherche abgebrochen habe, ganz gleich, wie der Kostenvoranschlag für die Recherche lautete. Vielleicht war ursprünglich die Recherche in weiteren Datenbanken vereinbart, vielleicht auch noch die Durchführung einer Recherche nach eventuellen technischen Schutzrechten hierzu.

Silke Maczewski
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25. Februar 2016, 18:21

Mein oberstes Ziel ist Ihre Zufriedenheit.
Es liegt mir am Herzen, dass Sie ein qualitativ hochwertiges Recherchenergebnis zu einem ehrlichen Preis bekommen.

Der Preis einer Recherche ist von mehreren Faktoren abhängig:

1. Schwierigkeitsgrad des Fachgebietes
Es macht einen Unterschied, ob ich nach der Art der Anbindung eines Hammerkopfes an einen Hammerstiel recherchiere, nach unterschiedlichen Regelungsverfahren der Banddicke in einer Walzstraße oder nach Multizyklonabscheidern mit einer bestimmten Anordnung im Bereich von Staubsaugern.

2. Komplexität der Suchabfrage
Eine einfache Namensrecherche z.​B. nach einem Einzelerfinder „Max Mustermann“ ist weniger aufwendig als die Recherche nach dem Stand der Technik zur Wärme-Isolierung von Rollladenkästen. Wenn es nötig ist, eine umfangreiche Recherchestrategie zu entwickeln und eine komplexe Suchabfrage zu erstellen, bedeutet das natürlich einen größeren Zeitaufwand als die Abfrage eines einzelnen Namens.

3. Textlastigkeit der ermittelten Schutzrechtsdokumente
Wenn die Sichtung der Trefferliste mit dem Lesen des Textes der einzelnen Schutzrechtsdokumente verbunden ist, dauert die Sichtung deutlich länger, als wenn nur die Zeichnungen gesichtet werden müssen.

4.​Trefferzahl
Je geringer die Zahl der Treffer ist, desto geringer ist der zeitliche Aufwand für die Sichtung der Trefferliste.

5. Aufbereitung des Rechercheergebnisses
Wenn Sie nur eine Trefferliste wünschen und diese selbst sichten möchten, ist das selbstverständlich preisgünstiger als eine gesichtete und bewertete Trefferliste mit ausführlichem Recherchebericht.

Auf die Kosten einer Recherche können Sie direkt Einfluss nehmen. Je konkreter Sie beschreiben können, was Sie suchen und je genauer gefiltert werden kann, desto preiswerter wird in der Regel die Recherche.

Silke Maczewski
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15. Februar 2016, 19:24

Was ist eine Marke?
Eine leicht verständliche Antwort darauf findet man beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA:
Beschreibung einer Marke

Silke Maczewski
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15. Februar 2016, 19:01

Schon einmal gehört? Die Hörmarke:
Die Fernseh- und Radiowerbung wird zum Beispiel von der Telekom mit einer Hörmarke versehen, die bestimmt jeder schon einmal gehört hat: Anmeldung vom 12.​07.​1999
DPMAregister DE39940591 Hörmarke der Telekom
Melodie auf Youtube

Silke Maczewski
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15. Februar 2016, 18:39

Was ist ein Geschmacksmuster?
Der Begriff "Geschmacksmuster" wird heute vom Deutschen Patent- und Markenamt - DPMA - nicht mehr verwendet, ist aber im allgemeinen Sprachgebrauch noch recht geläufig. Heute spricht man vom eingetragenen Design. Was genau darunter zu verstehen ist, findet man auch gut verständlich beschrieben beim DPMA:
Beschreibung zum Design-Schutzrecht

Silke Maczewski
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15. Februar 2016, 18:37

Was ist ein Gebrauchsmuster?
Eine leicht verständliche Antwort darauf findet man beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA:
Beschreibung zum Gebrauchsmuster

Silke Maczewski
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15. Februar 2016, 18:35

Was genau ist ein Patent?
Eine leicht verständliche Antwort darauf findet man beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA:
Beschreibung zum Patent

Silke Maczewski
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15. Februar 2016, 18:23

Was sind "Patentinformationen"?
Meine Dienstleistung umfasst die bedarfsorientierte Lieferung von Patentinformationen, aber was ist das eigentlich?
Die Antwort darauf findet man beim Deutschen Patent- und Markenamt kurz DPMA genannt:
Das sind Patentinformationen

Silke Maczewski
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